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Nov 12

Schneebedingtes Tempolimit gilt auch ohne Schnee

Die Frage vieler Autofahrer, ob das Zusatzschild mit dem berühmten Schneekristall unter Geschwindigkeitsbegrenzungen auch gilt, wenn weit und breit kein Schnee zu sehen ist, hat im September das Oberlandesgericht Hamm in einem Urteil (Az. 1 RBs 125/14) beantwortet.

Das Zusatzschild „Schneeflocke“ zu einer Geschwindigkeitsbegrenzung erlaube auch bei nichtwinterlichen Straßenverhältnissen keine höhere als die angeordnete Geschwindigkeit, urteilte der Richter. Im konkreten Fall hat ein 23-Jähriger aus Rennerod (Rheinland-Pfalz) eine Rechtsbeschwerde gegen ein vom Amtsgericht Siegen verhängtes Bußgeld von 160 Euro und ein einmonatiges Fahrverbot eingelegt. Der junge Mann war im Januar auf einer Bundesstraße, auf der im Normalfall 100 Stundenkilometer erlaubt sind, mit 125 Stundenkilometern geblitzt worden. Eine elektronische Verkehrstafel hatte aber angezeigt, dass bei winterlichen Fahrverhältnissen nur 80 erlaubt sind.

Die „Schneeflocke“ gilt auch, wenn keine winterlichen Fahrverhältnisse herrschen. Illustration: gruuna.com

Die „Schneeflocke“ gilt auch, wenn keine winterlichen Fahrverhältnisse herrschen. Illustration: gruuna.com

Die „um 45 zu schnell“ hat das Amtsgericht nach dem Bußgeldkatalog eben mit 160 Euro und dem entsprechenden Fahrverbot geahndet. Das hat der Autofahrer aber nicht akzeptiert, weil er ja nur um 25 Stundenkilometer zu schnell gewesen sei. Er legte Rechtsbeschwerde beim 1. Senat für Bußgeldsachen beim Oberlandesgericht Hamm ein. Seine Begründung: Das Schneeflockensymbol sei seiner Meinung außer Kraft, wenn gar kein Schnee auf der Straße liegt. Das Urteil des Amtsgerichtes, dass der Mann aufgrund des Hinweises nur 80 Stundenkilometer hätte fahren dürfen, wurde vom Senat bestätigt und ist somit rechtskräftig.

Der Konter des Gerichts liest sich aus Sicht von Autofahrern allerdings etwas schwammig: Das Zusatzschild mit der Schneeflocke weise lediglich darauf hin, dass das Tempolimit Gefahren im Winter bannen soll. Mit dem Hinweis solle die Akzeptanz der angeordneten Höchstgeschwindigkeit erhöht werden.

Bei dem Zusatzschild „bei Nässe“ verhält es sich übrigens nachwievor anders. Hier ist die angegebene Geschwindigkeit wirklich nur einzuhalten, wenn die Fahrbahn nass ist.

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